Digitale Premiere der Stadtratssitzung erfolgreich

Die Stadt Halberstadt kann stolz von sich behaupten, zu den ersten Städten in Sachsen-Anhalt zu gehören, die eine Stadtratssitzung online und mit Livestream in Bild und Ton erfolgreich abgehalten hat. Nachdem in anderen Städten Online-Ratssitzungen, zumeist aus technischen Gründen, unterbrochen oder sogar abgebrochen werden mussten, war die Erleichterung in Halberstadt gestern Abend umso größer.

Das bestätigen Stadtratspräsident Dr. Volker Bürger und Oberbürgermeister Daniel Szarata unisono.

Das Erfolgsrezept in Halberstadt war eine Kombination aus technisch sehr gut ausgestatteten Stadträten, einem äußerst lobenswerten Einsatz der städtischen IT-Abteilung und einem Oberbürgermeister, der den Mut und die Hartnäckigkeit besessen hat, es auf einen Versuch „unter Livebedingungen“ ankommen zu lassen.

Die Stadträte hatten vor der gestrigen Sitzung bereits mehrere Gelegenheiten, an Testkonferenzen teilzunehmen und bei Bedarf Unterstützung der städtischen IT-Mitarbeiter anzufordern. Das Arbeiten an Tablets sind die Halberstädter Räte ohnehin gewohnt, weil die papierlose Ratsarbeit schon vor mehreren Jahren eingeführt worden ist. Auch Stadtratspräsident Dr. Volker Bürger führte, trotz ungewohnter Umgebung, souverän durch die Sitzung.

Die Beschlussfassung zur gestrigen Onlineberatung des Halberstädter Stadtrates erfolgt dennoch schriftlich. “Es bleibt der bittere Beigeschmack, dass wir zwar bewiesen haben, dass Online-Stadtratssitzungen problemlos möglich sind, aber aufgrund der hohen Hürden, die das Land an die Rechtsgültigkeit von Beschlüssen in solchen Situationen stellt, eine Durchführung bis in die letzte Konsequenz nahezu unmöglich ist. Denn für eine Beschlussfassung im Onlinesitzungsverfahren muss der Präsident für jeden Beschluss jedes einzelne Ratsmitglied aufrufen und sein Abstimmungsverhalten erfragen. Das wären also bei etwa 20 Beschlüssen und 40 Stadtratsmitgliedern 800 Abfragen – und das ist unpraktikabel“, erklärt Daniel Szarata die Entscheidung zur schriftlichen Beschlussfassung im Anschluss an die Onlineberatung.

Abschließend lässt sich sagen, dass die mehr als 2.500 Aufrufe des gestrigen Livestreams dem gewählten Format Recht geben und die Stadt Halberstadt auch zukünftig ihre Stadtratssitzungen live im Netz übertragen wird.

Die Stadtratssitzung ist noch auf unseren Youtube-Kanal einsehbar. - https://hbs.city/stadtrat2502021

Stadtverwaltung Halberstadt/Pressestelle/26.02.2021