Stadtrat vom 21.10.2010

Beschlüsse:


TOP 8
BV 174 (V/2009-2014)
Bestätigung der Wahl der Vertreter in den Ortschaftsräten zur Erweiterung des Stadtrates
- Finanzielle Auswirkung
Ergebnis: einstimmig angenommen

TOP 9

Verpflichtung der neuen Stadträte auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten

TOP 10
AN 28 (V/2009-2014)
Aufnahme des Tierschutzverein Halberstadt e.V. in die Liste der zu fördernden Vereine der Stadt Halberstadt
Ergebnis: Antrag neu formuliert - mit 8 Gegenstimmen zur Beratung in die Fachausschüsse verwiesen

TOP 11
AN 29 (V/2009-2014)
Bereitstellung der Zuwendungen für die freiwillige Eingemeindung zu Halberstadt zur freien Verfügung des Ortschaftsrates Langenstein
Ergebnis: mit 29 Gegenstimmen und 6 Enthaltungen abgelehnt (bei 3 Beführwortungen)

TOP 12
BV 167 (V/2009-2014)
4. Änderung zur 3. Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Halberstadt
- Synopse 
- Satzung
Ergebnis: mit 1 Gegenstimme ohne Enthaltung angenommen

TOP 13
BV 168 (V/2009-2014)
Neufassung der Entschädigungssatzung der Stadt Halberstadt vom 21.10.2010
- Synopse
- Satzung
- Finanzielle Auswirkung
Ergebnis: einstimmig ohne Enthaltung angenommen

TOP 14
BV 175 (V/2009-2014)
Dienstreise des Oberbürgermeisters Andreas Henke in die französische Partnerstadt Villars
- Finanzielle Auswirkungen
Ergebnis: einstimmig ohne Enthaltung angenommen

TOP 15
BV 169 (V/2009-2014)
Abschluss eines Kooperationsvertrages zwischen der Stadt Halberstadt und den "Kulturellen Dörfern Europas"
- Finanzielle Auswikungen
- Entwurf
Ergebnis: einstimmig ohne Enthaltung angenommen

TOP 16
BV 177 (V/2009-2014)
Teilaufhebung Beschluss Nr. 737 (III/04) - Einstellungsstopp für die Stadt Halberstadt
- Finanzielle Auswirkungen
Ergebnis: mit 7 Gegenstimmen ohne Enthaltung angenommen

TOP 17
BV 179 (V/2009-2014)
4. Änderung zur Satzung über die Benutzung des städt. Friedhofes - Benutzungsordnung -
- Satzung
- Synopse
Ergebnis: mit 1 Gegenstimme ohne Enthaltung angenommen

TOP 18
BV 180 (V/2009-2014)
5. Änderungssatzung zur Erhebung von Benutzungsgebühren auf dem städt. Friedhof - Gebührensatzung -
-Gebührenkalkulation
- Satzung
Ergebnis: mit 1 Gegenstimme ohne Enthaltung angenommen

TOP 19
BV 166 (V/2009-2014)
Ergänzung der Vergaberichtlinie für das Neubaugebiet Sonntagsfeld
Ergebnis: mit 2 Gegenstimmen und 1 Enthaltung angenommen

TOP 20
BV 165 (V/2009-2014)
Festlegung des Stadtumbaugebietes "Stadtteilzentrum Sargstedter Siedlung" als Bestandteil des Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Halberstadt
- Baugebiet
Ergebnis: einstimmig ohne Enthaltung angenommen

TOP 21
BV 173 (V/2009-2014)
Flächennutzungsplan Gemarkung Halberstadt, 4. Änderung "Harzhof" hier: 1. Entwurfsbeschluss, 2. Auslegungsbeschluss
- Begründung
- Flächennutzungsplan
Ergebnis: mit 12 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen angenommen

TOP 22
BV 181 (V/2009-2014)
Ausführungsbeschluss für die Beschaffung eines Verkehrsrechners
- Kostenberechnung
Ergebnis: mit 2 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen angenommen

TOP 23
Ausschluss der Öffentlichkeit
Fortsetzung der Sitzung im nichtöffentlichen Teil

TOP 24

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

TOP 25

Schließung der Sitzung

Unter Ausschluss der Öffentlichkeit

TOP 26

Bestätigung des Protokolls der 8. Sitzung vom 26.08.2010
(nichtöffentlicher Teil)

TOP 27
BV 170 (V/2009-2014)
Bestellung eines Mitgliedes des Betriebsausschusses des "Stadt- und Landschaftspflegebetriebs"
Ergebnis: einstimmig ohne Enthaltung angenommen

TOP 28
BV 178 (V/2009-2014)
Erstellung eines Gutachtens zur Haushaltskonsolidierung
Ergebnis: einstimmig ohne Enthaltung angenommen

TOP 29
BV 182 (V/2009-2014)
1. Änderung Vergabe der Leistungen lt. Planungsbeschluss zum Innerstädt. Verkehrsring
Ergebnis: mit 10 Gegenstimmen ohne Enthaltung angenommen