Stadtratssitzung vom 07.07.2011
Beschlüsse
TOP 9
AN 32 (V/2009-2014)
Abstimmung des touristischen Wegenetzes zwischen den Städten Halberstadt und Blankenburg/Harz
Antrag der Fraktion DIE LINKE
mit 8 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen angenommen
TOP 10
AN 34 (V/2009-2014)
Touristische Einbindung der Stadt Halberstadt in das Projekt "Harzer Wandernadel"
Antrag der Fraktion DIE LINKE
einstimmig ohne Enthaltungen angenommen
TOP 11
AN 33 (V/2009-2014)
Einstieg in den Ausstieg des Straßenbahnbetriebs der HVG
Antrag vom Forum Halberstadt
mit 11 Gegenstimmen ohne Enthaltungen angenommen
TOP 12
BV 259 (V/2009-2014)
Ausscheiden eines Mitgliedes des Ortschaftsrates Langenstein
wird einstimmig festgestellt
TOP 13
BV 241 (V/2009-2014) - 1
(neue Version) 3. Änderung der Satzung der Stadt Halberstadt über die öffentliche Abwasserbeseitigung
Synopse 2 und 3 Änderungssatzung
Satzungsentwurf
Finanzielle Auswirkungen
mit 3 Gegenstimmen und 7 Enthaltungen angenommen
TOP 14
BV 255 (V/2009-2014)
2. Neufassung der Satzung zur Erhebung von Umlagen für die Unterhaltung öffentlicher Gewässer 2. Ordnung in der Stadt Halberstadt
mit 1 Gegenstimme ohne Enthaltungen angenommen
TOP 15
BV 260 (V/2009-2014)
1. Änderungssatzung zur Verordnung über den Schutz und die Erhaltung der öffentlichen Anlagen (Grünflächenverordnung)
Synopse
Lesefassung
einstimmig ohne Enthaltungen angenommen
TOP 16
BV 253 (V/2009-2014)
Flächennutzungsplan Gemarkung Halberstadt, 4. Änderung,
hier: Abwägungs- und Feststellungsbeschluss
Begründung
gültiger F-Plan
Abwägungstabelle
Wirkungsanalyse
Planzeichnung
mit 8 Gegenstimmen und 1 Enthaltung angenommen
TOP 17
BV 263 (V/2009-2014)
Bebauungsplan Ströbeck "Am Fließ", 1. Änderung
hier: Aufstellungsbeschluss
gültiger Plan
Planungsziel
einstimmig ohne Enthaltungen angenommen
TOP 18
BV 213 (V/2009-2014) - 1
(neue Version) Ausführungsbeschluss Baumaßnahme "Westlich Sargstedter Siedlung"
- Endausbau westlicher Falkenweg und Eulenweg
Pläne/Fotos
Kostenberechnung
Finanzielle Auswirkungen
einstimmig mit 2 Enthaltungen angenommen
TOP 19
BV 269 (V/2009-2014)
Grundsatzbeschluss zur Haushaltskonsolidierung
mit 1 Gegenstimme ohne Enthaltungen angenommen
TOP 20
BV 264 (V/2009-2014)
Aufwendungen bzw. Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2011 im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß §91 GO-LSA für den Defizitausgleich des Nordharzer Städtebundtheaters
Finanzielle Auswirkungen
Vorbericht
einstimmig mit 3 Enthaltungen angenommen
TOP 21
BV 265 (V/2009-2014)
Grundsatzbeschluss zur Umschuldung von Krediten im Rahmen des Programms zur kommunalen Teilentschuldung "STARK II"
Finanzielle Auswirkungen
einstimmig ohne Enthaltungen angenommen
TOP 22
BV 270 (V/2009-2014)
Teilaufhebung des Stadtratsbeschlusses Nr. 737 (III/2004) zum Einstellungsstopp für die Stadt Halberstadt
mit 2 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen angenommen
TOP 23
Ausschluss der Öffentlichkeit
Fortsetzung der Sitzung im nichtöffentlichen Teil
TOP 27
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
TOP 28
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse bzw. beratenden Empfehlungen
TOP 29
Schließung der Sitzung
Unter Ausschluss der Öffentlichkeit
TOP 24
Bestätigung des Protokolls der 12. Sitzung vom 14.04.2011 (nichtöffentlicher Teil)
TOP 25
BV 256 (V/2009-2014)
Erlass von Grundsteuern
einstimmig mit 1 Enthaltungen angenommen
TOP 26
BV 267 (V/2009-2014)
Entwicklung des Bereiches Harzhof und Entwicklung des Klubhauses in Halberstadt
einstimmig mit 7 Enthaltungen angenommen