Stadtrat am 28.08.2025
Am Donnerstag, den 28. August 2025, um 17:00 Uhr, findet die 7. Sitzung des Stadtrates im Ratssitzungssaal des Rathauses Halberstadt statt.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, die Sitzung im Rathaus zu verfolgen oder die Liveübertragung der Videokonferenz ab 17:00 Uhr über den YouTube-Kanal der Stadt Halberstadt zu verfolgen:
www.youtube.com/user/StadtHalberstadt
Tagesordnung
(Die gesamte Tagesordnung finden Sie unter - Sitzungstermin - SD.NET RIM 4 )
Öffentliche Sitzung
- Eröffnung der Sitzung mit der Einwohnerfragestunde
- Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit
- Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher und nichtöffentlicher Teil)
- Bestätigung des Protokolls der 6. Sitzung vom 05.06.2025 (öffentlicher Teil)
- Bericht des Oberbürgermeisters aus der Arbeit der Verwaltung
- Anfragen und Anregungen der Stadträte
- (AN 9 (VIII/2024-2029)) Kostenlose Nutzung des ÖPNV für Kindereinrichtungen und Schulen im Stadtgebiet von Halberstadt
- (AN 14 (VIII/2024-2029)) Ausbau der Petersiliengasse in Aspenstedt
- (AN 16 (VIII/2024-2029)) Antrag zur Anschaffung von (Kombi)-Mülleimern im öffentlichen Raum
- (AN 17 (VIII/2024-2029)) Jährliche Stiftung eines Stolpersteins zur Erinnerung an ein jüdisches Opfer des Nationalsozialismus aus der Stadt Halberstadt
- (AN 18 (VIII/2024-2029)) Beflaggung von Dienstgebäuden und Liegenschaften der Stadt Halberstadt
- (AN 19 (VIII/2024-2029)) Sanierung der Trifft in Sargstedt
- (AN 20 (VIII/2024-2029)) Sanierung der Fassade des Wohnhauses Kleine Straße 60 – Nordseite in Aspenstedt
- (AN 21 (VIII/2024-2029)) Erstellung eines kommunalen Entsiegelungskonzeptes für die Stadt Halberstadt
- (BV 160 (VIII/2024-2029)) Berufung der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Halberstadt
- (BV 150 (VIII/2024-2029)) 5. Änderung der Satzung zum Kostenbeitrag für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen im Gebiet der Stadt Halberstadt
- (BV 162 (VIII/2024-2029)) Aufhebung der Tempo-30-Zone im Bereich Hoher Weg bis einschließlich Antoniusstraße und Einführung einer streckenbezogenen Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h im Hohen Weg in Halberstadt
- (BV 130 (VIII/2024-2029)) Friedhofssatzung der Stadt Halberstadt
- (BV 154 (VIII/2024-2029)) Satzung Fundtierunterkunft Halberstadt
- (BV 143 (VIII/2024-2029)) Integriertes Klimaschutzkonzept für die Stadt Halberstadt
- (BV 149 (VIII/2024-2029)) Benennung des Parks zwischen Gröperstraße und Am Kloster in „Gleims Garten“
- (BV 157 (VIII/2024-2029)) Haushaltssatzung 2025 der Stadt Halberstadt
- (BV 158 (VIII/2024-2029)) Fortgeschriebenes Haushaltskonsolidierungskonzept der Stadt Halberstadt 2024 bis 2033
- (BV 142 (VIII/2024-2029)) Stellungnahme der Stadt Halberstadt zum Bericht über die Prüfung der Anwendung der Mitteilungsverordnung durch die Kommunen
- (BV 144 (VIII/2024-2029)) Freigabe finanzieller Mittel im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 104 Kommunalverfassungsgesetz LSA zur Erhöhung des Eigenanteils für die Instandsetzung und Modernisierung inkl. Außenanlagen Bürgerhaus „Zum Schachspiel“ Ströbeck
- (BV 148 (VIII/2024-2029)) Ausführungsbeschluss und Freigabe finanzieller Mittel im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 104 Kommunalverfassungsgesetz LSA für den Ausbau des Gehweges Bismarckstraße, zwischen Friedenstraße und Thomas-Müntzer-Straße
- (BV 151 (VIII/2024-2029)) Objektbeschluss und Freigabe finanzieller Mittel im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 104 Kommunalverfassungsgesetz LSA für die „Teilweise Entsiegelung des Bahnhofsvorplatzes Halberstadt“ im Rahmen einer Konzeption „Zukunftsbahnhof – Bahnhof Halberstadt“ der DB InfraGo
- (BV 146 (VIII/2024-2029)) Flächennutzungsplan der Stadt Halberstadt, 5. Änderung (i.V.m. B-Plan Nr. 80 „Industriepark Westlich Frevelberg“) – Abwägungs- und Feststellungsbeschluss
- Ausschluss der Öffentlichkeit und Fortsetzung der Sitzung im nichtöffentlichen Teil
- Wiederherstellung der Öffentlichkeit
- Schließung der Sitzung
Nichtöffentliche Sitzung
- Bestätigung des Protokolls der 6. Sitzung vom 05.06.2025 (nichtöffentlicher Teil)
- Anfragen und Anregungen
- (BV 153 (VIII/2024-2029)) Abschluss eines Nutzungsvertrages
- (BV 156 (VIII/2024-2029)) Abschluss eines Darlehensvertrages
- (BV 161 (VIII/2024-2029)) Ankauf landwirtschaftlich genutzter Grundstücke
- (BV 163 (VIII/2024-2029)) Ankauf eines Grundstücks und Nebenflächen
- (BV 155 (VIII/2024-2029)) Rechtsangelegenheit