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Schwankende Gewerbesteuereinnahmen

Aktuell wirkt sich die Corona-Krise stark auf die Einnahmen der Stadt bei der Gewerbesteuer im Jahr 2020 aus. So ist ein Rückgang gegenüber dem Jahr 2019 um ca. 3,9 Mio. Euro zu verzeichnen. Dieser ist u. a. Herabsetzungen von Gewerbesteuervorauszahlungen für das Jahr 2020 geschuldet, welche von Gewerbetreibenden beim Finanzamt beantragt wurden.

Nachwirkungen entfaltet die Krise auch im Jahr 2022, weil dann die meisten Abrechnungen für das Jahr 2020 durch die Finanzämter erfolgen. Ein weiterer Grund sind Sitzverlagerungen von größeren Unternehmen an andere Standorte, so dass die Stadt Halberstadt Gewerbesteuern, auch rückwirkend für Vorjahre, in Größenordnungen erstatten musste.

Die Stadt Halberstadt hat keinerlei Einfluss auf Sitzverlagerungen und Änderungen von Betriebsformen oder Organschaften. Große Steuererstattungen oder Steuernachzahlungen sind nicht abschätzbar. Das macht die jährliche Haushaltsplanung für diese Steuerart so schwierig. Das einzige Steuerungselement der Stadt auf die Höhe der Gewerbesteuern ist der Hebesatz, der derzeit bei 400 Prozent und damit im Bereich vergleichbarer Städte liegt.

Bisher wurde bei den Planungen der Einnahmen aus Gewerbesteuern von einem Planansatz von ca. 10 Mio. Euro ausgegangen. So auch im Jahr 2021. Aktuell sind es jedoch nur 7 Mio. Euro.

Diese Differenz in Höhe von ca. 3 Mio. Euro wirkt sich negativ auf das Gesamtergebnis des Haushaltes 2021 aus. Das bisher im Entwurf des Ergebnishaushaltes ausgewiesene Defizit in Höhe von ca. 3,9 Mio. Euro verschlechtert sich damit auf 6,9 Mio. Euro.

Hintergrundinformationen:
Die Stadt Halberstadt erhebt Gewerbesteuern nach den Vorschriften des Gewerbesteuergesetzes. Gewerbesteuerpflichtig sind Firmen und Einzelunternehmen, die in Halberstadt und seinen Ortsteilen eine Betriebsstätte unterhalten. Die durch die Finanzämter festgesetzten Gewerbesteuermessbeträge werden mit dem vom Stadtrat beschlossenen Hebesatz multipliziert.

In den letzten fünf Jahren gab es starke Schwankungen bei den Gewerbesteuereinnahmen. Hauptverantwortlich dafür sind in erster Linie konjunkturelle wirtschaftliche Veränderungen. So stehen beispielsweise Gewerbesteuereinnahmen im Jahr 2017 in Höhe von 12,4 Mio. Euro Einnahmen im Jahr 2016 in Höhe von 8,9 Mio. Euro gegenüber. Geschuldet ist dieses unter anderem einer großen Steuernachzahlung eines Unternehmens am Anfang des Jahres 2017. Des Weiteren erfolgten im Jahr 2017 die Festsetzungen der Gewerbesteuermessbeträge für das Jahr 2015. Bekanntermaßen haben das einheimische Handwerk, der Handel und die Industrie vom großen Anstieg der Anzahl der Asylsuchenden und den daraus resultierenden kurzfristigen Bedarfen im Jahr 2015 profitiert. Die damit angestiegenen Gewinne wirkten sich in den Gewerbesteuermessbeträgen 2015 aus, die 2017 zum Tragen kamen. Im darauffolgenden Jahr 2018 sanken die Gewerbesteuereinahmen wieder auf Normalniveau ab (9,3 Mio. Euro).

Stadtverwaltung Halberstadt / Pressestelle /20.01.2021

© Anja König E-Mail

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