Stadt Halberstadt

Die nächste öffentliche Sitzung des Finanzausschusses des Stadtrates Halberstadt findet am Dienstag, 8. Dezember 2009, 18.00 Uhr, im kleinen Sitzungssaal, Rathaus, Holzmarkt, statt.

Tagesordnung

TOP 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der
ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit (Herr Gorges)

TOP 2 Bestätigung der Tagesordnung
(öffentlicher und nicht öffentlicher Teil) (Herr Gorges)

TOP 3 Bestätigung des Protokolls der 2. Sitzung
vom 13.10.2009 (öffentlicher Teil) (Herr Gorges)

TOP 4 Antrag der Fraktion SPD/Bündnis 90/Die Grünen (Herr Dr. Haase)
Mitgliedschaft im Städtebund "Die Hanse"

TOP 5 Vorlage Nr. 55 (V/09) (Herr Greulich)
Wirtschaftsplan 2010 des Stadt- und Landschaftspflege-
betriebes (STALA)

TOP 6 Vorlage Nr. 60 (V/09) (Herr Böer)
2. Änderung der Neufassung zur Satzung über die Erhebung
von Entgelten und Gebühren für die Leistungen der Feuer-
wehr Halberstadt vom 14.12.2000 entsprechend Anlage 2

TOP 7 Vorlage Nr. 61 (V/09) (Herr Dr. Haase)
Rahmenvereinbarung mit dem Kultusministerium des
Landes Sachsen-Anhalt und der Stadt Halberstadt zur
Förderung der Moses Mendelssohn Akademie

TOP 8 Vorlage Nr. 64 (V/09) (Frau Kagelmann)
Umschuldung von Krediten


nicht öffentlicher Teil

TOP 9 Bestätigung des Protokolls der 2.Sitzung
vom 13.10.2009 (nicht öffentlicher Teil) (Herr Gorges)

TOP 10 Vorlage Nr. 58 (V/09) (Herr Dr. Haase)
Bestellung eines neuen Betriebsleiters für den
Stadt- und Landschaftspflegebetrieb Halberstadt
(Eigenbetrieb STALA) zum 01.02.2010

TOP 11 Vorlage Nr. 65 (V/09) (Herr Kuschel)
Ernennung des stellvertretenden Ortswehrleiters der
Freiwilligen Feuerwehr Halberstadt und Berufung in das
Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter

Wiederherstellung der Öffentlichkeit (Herr Gorges)

TOP 12 Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil
gefassten Beschlüsse bzw. beratenen
Empfehlungen (Herr Gorges)

TOP 13 Information zum Haushalt 2009 (Frau Kagelmann)

TOP 14 Anfragen und Anregungen

TOP 15 Schließung der Sitzung (Herr Gorges)