Ratssitzung am 18. Dezember

Die nächste öffentliche Sitzung des Stadtrates Halberstadt findet am Donnerstag, 18. Dezember 2008, 17.00 Uhr, im Ratssitzungssaal, Holzmarkt 1, statt.

Tagesordnung

01. Eröffnung der Sitzung mit der Einwohnerfragestunde

02. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit

03. Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher und nichtöffentlicher Teil)

04. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der 27. Sitzung des Stadtrates am 23.10.2008 sowie der außerplanmäßigen Sitzung des Stadtrates am 06.11.2008 gefassten Beschlüsse

05. Bestätigung der Protokolle der 27. Sitzung des Stadtrates vom 23.10.2008 (öffentlicher Teil) sowie der außerplanmäßigen Sitzung des Stadtrates vom 06.11.2008 (öffentlicher Teil)

06. Bericht des Oberbürgermeisters aus der Arbeit der Verwaltung

07. Anfragen der Stadträte

08. Vorlage Nr. 486 (IV/08) Wahl der Schiedspersonen der Stadt Halberstadt

09. Vorlage Nr. 483 (IV/08) Verlängerung des Mietvertrages Kunstgalerie Voigtei 48

10. Vorlage Nr. 492 (IV/08) Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Förderung des Nordharzer Städtebundtheaters

11. Vorlage Nr. 484 (IV/08) Wirtschaftsplan 2009 des STALA

12. Vorlage Nr. 493 (IV/08) Beteiligung der Stadt Halberstadt an investiven Maßnahmen zur versorgungsseitigen Erschließung des Industrie- und Gewerbegebietes Ost

13. Vorlage Nr. 490 (IV/08) Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 59 "W.-Trautewein-Straße 70" - Aufstellungsbeschluss

14. Vorlage Nr. 491 (IV/08) Anhörungs- und Beteiligungsverfahren zum 1. Entwurf des Landesentwicklungsplanes gem. § 5 (2) Landesplanungsgesetz; hier: Stellungnahme der Stadt

15. Vorlage Nr. 496 (IV/08) Vorbereitung eines Bürgerentscheides

16. Antrag des Stadtrates Durchführung eines Bürgerentscheides zum Verkauf der
Gerhard Föllner (DIE LINKE.) HaWoGe

17. Antrag der Fraktion Gründung einer Bürgerstiftung
DIE LINKE.

18. Antrag der Fraktion Gründung einer Kultur-, Tourismus- und Stadtmarketing
DIE LINKE. GmbH

19. Antrag der Fraktion Übertragung (Verkauf) aller kommunalen Immobilien an
DIE LINKE. die NOSA GmbH als Holding der Stadt

20. Antrag der Fraktion Erhöhung des Hebesatzes der Grundsteuer B
DIE LINKE.


Unter Ausschluss der Öffentlichkeit

21. Bestätigung der Protokolle der 27. Sitzung des Stadtrates vom 23.10.2008 (nichtöffentlicher Teil) sowie der außerplanmäßigen Sitzung des Stadtrates vom 06.11.2008 (nichtöffentlicher Teil)

22. Vorlage Nr. 482 (IV/08) Verkauf eines Grundstückes im Neubaugebiet Sonntagsfeld


Wiederherstellung der Öffentlichkeit

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