Sie befinden sich hier: Startseite » Bürger + Rathaus
Pressemitteilungneu | Pressemeldungen | Aktuelles - Bürger+Rathaus

Stadtratssitzung am 01.12.2022

Zeit: 17 Uhr
Ort: Rathaus der Stadt Halberstadt
Raum: Ratssitzungssaal

Die Sitzung wird entsprechend der Vorgaben der aktuellen Eindämmungsverordnung durchgeführt.

Interessierte Bürger sind herzlich eingeladen, die Liveübertragung der Videokonferenz am 01.12.2022 ab 17:00 Uhr unter folgendem Link
https://www.youtube.com/user/StadtHalberstadt/ zu verfolgen.

 

Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung mit der Einwohnerfragestunde
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit
3. Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher und nichtöffentlicher Teil)
4. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der 25. Sitzung am 29.09.2022 gefassten Beschlüsse
5. Bestätigung des Protokolls der 25. Sitzung vom 29.09.2022 (öffentlicher Teil)
6. Ernennung des stellvertretenden Ortswehrleiters Klein Quenstedt
7. Bericht des Oberbürgermeisters aus der Arbeit der Verwaltung
8. Anfragen und Anregungen der Stadträte
9. (AN 52 (VII/2019-2024)) Photovoltaik und Solaranlagen auf Dachflächen in Halberstadt und den Ortsteilen
10. (AN 56 (VII/2019-2024)) Sanierung des Verbindungsweges zwischen den Ortsteilen Athenstedt und Schachdorf Ströbeck
11. (AN 57 (VII/2019-2024)) LED-Beleuchtung im Ortsteil Schachdorf Ströbeck
11.1 (AN 57 (VII/2019-2024) 1. Ergänzung) Ergänzungsantrag des Ortschaftsrates Klein Quenstedt zum Antrag AN 57(VII/2019-2024) LED-Beleuchtung im Ortsteil Schachdorf Ströbeck
12. (BV 499 (VII/2019-2024)) Jahresabschluss 2021 des Stadt- und Landschaftspflegebetriebes
13. (BV 494 (VII/2019-2024)) Berufung der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Halberstadt
14. (BV 504 (VII/2019-2024)) Satzung zur Errichtung einer Feuerwehr in der Stadt Halberstadt
15. (BV 505 (VII/2019-2024)) Die Erhebung von Vorauszahlungsbescheiden im Jahr 2024 in Höhe von 80 % des voraussichtlichen Ausgleichsbetrages sowie die Verlängerung des Stichtages für die Gewährung von Abschlägen bei der vorzeitigen Erhebung von Ausgleichsbeträgen
16. (BV 485 (VII/2019-2024)) Überplanmäßige Ausgaben für die Finanzierung der Baukosten im Haushaltsjahr 2022 für den Radweg in der Rudolf-Diesel-Straße in Halberstadt
17. (BV 507 (VII/2019-2024)) Objektbeschluss zum Ersatzneubau des Schachmuseums auf dem Gelände südlich des Bürgerhauses im OT Schachdorf Ströbeck
18. (BV 493 (VII/2019-2024)) Eilentscheidung – Bereitstellung von finanziellen Mitteln zur Schadensregulierung am Gebäude der Grundschule „Goethe“ und Freigabe einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 117.000,00 €
19. (BV 506 (VII/2019-2024)) Widmung von Straßen, Wegen und Plätzen gemäß Straßengesetz Land Sachsen-Anhalt (StrG LSA) hier: Ortsteil Langenstein, Ybbsitzer Weg
20. (BV 491 (VII/2019-2024)) Aufhebung der Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für Grundstücke im Bebauungsplan Nr. 66 "Arrondierung Industriegebiet Ost"
21. (BV 496 (VII/2019-2024)) Bebauungsplan 66 "Arrondierung IG-Ost"; 1. Änderung; Aufhebung
22. (BV 492 (VII/2019-2024)) Bebauungsplan 66 "Arrondierung Industriegebiet Ost", 2. Änderung hier: Satzungsbeschluss
23. (BV 509 (VII/2019-2024)) Bebauungsplan Nr. 80 "Industrie- und Gewerbepark Ost I" hier: Aufstellungsbeschluss
24. (BV 515 (VII/2019-2024)) GWR Infrastrukturantrag
25. Ausschluss der Öffentlichkeit und Fortsetzung der Sitzung im nichtöffentlichen Teil
26. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
27. Schließung der Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung
1. Bestätigung des Protokolls der 25. Sitzung vom 29.09.2022 (nichtöffentlicher Teil)
2. Anfragen und Anregungen
3. (BV 514 (VII/2019-2024)) Grundstücksangelegenheit

Interessierte Bürger sind herzlich eingeladen!

©Stadt Halberstadt/29.11.2022

© Antonia Eckold E-Mail

Zurück

Aktuelles

weitere aktuelle Meldungen

Sags uns einfach