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22. öffentlichen Sitzung des Stadtrates

22. öffentlichen Sitzung am Donnerstag, dem 14.12.2017, um 17:00 Uhr, im Ratssitzungssaal, Holzmarkt 1 in Halberstadt.

Tagesordnung

TOP 1
Eröffnung der Sitzung mit der Einwohnerfragestunde

 
TOP 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit
 
TOP 3
 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher und nichtöffentlicher Teil)
 
TOP 4
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der 21. Sitzung am 02.11.2017 gefassten Beschlüsse

 
TOP 5
 Bestätigung des Protokolls der 21. Sitzung vom 02.11.2017 (öffentlicher Teil)

 
TOP 6
Bericht des Oberbürgermeisters aus der Arbeit der Verwaltung

 
TOP 7
Anfragen und Anregungen der Stadträte
 
TOP 8
BV 420  (VI/2014-2019)
Vorzeitige Beendigung des Ehrenbeamtenverhältnisses auf Zeit Ortsbürgermeister Klein Quenstedt

 
TOP 9
Ernennung des stellvertretenden Ortswehrleiters Aspenstedt
 
TOP 10
AN 23  (VI/2014-2019)
Kostenlose Fahrt für Kitakinder-Gruppen in Halberstadt

 
TOP 11
AN 24  (VI/2014-2019)
Überarbeitung der Eintrittspreise für den Tiergarten Halberstadt
 
TOP 12
AN 25  (VI/2014-2019)
Umbau der Kellerräume der Grundschule "Goethe" zu Klassen- bzw. Aufenthaltsräumen
 
TOP 13
BV 407  (VI/2014-2019)
Haushaltssatzungen 2018 der Stadt Halberstadt sowie der Sondervermögen

 
TOP 14
BV 409  (VI/2014-2019)
Wirtschaftsplan 2018 des Stadt- und Landschaftspflegebetriebes Halberstadt (STALA)
 
TOP 15
BV 412  (VI/2014-2019)
1. Änderung der Satzung über die Benutzung der städtischen Friedhöfe in der Stadt Halberstadt - Friedhofssatzung -
 
TOP 16
BV 411  (VI/2014-2019)
1. Änderung der Satzung zur Erhebung von Gebühren für die Benutzung des städtischen Friedhofs im Ortsteil Athenstedt (Friedhofsgebührensatzung OT Athenstedt)

 
TOP 17
BV 415  (VI/2014-2019)
Ausführungsbeschluss zur Sanierung der Dombergstützmauer und Aufwertung des öffentlichen Raumes im Bereich Grudenberg 9-11, Halberstadt
 
TOP 18
BV 416  (VI/2014-2019)
Bebauungsplan Nr. 20 "Westl. Sargstedter Siedlung, 1. BA", 2. Änderung; hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
 
TOP 19
BV 417  (VI/2014-2019)
Grundsatzbeschluss zur Aufwertung des Breiten Weges
 
TOP 20
BV 419  (VI/2014-2019)
Bestätigung der Wahl der Ortsbürgermeisterin / des Ortsbürgermeisters Klein Quenstedt

 
TOP 21
BV 421  (VI/2014-2019)
Verlängerung des Stichtages für die Gewährung von Abschlägen bei der vorzeitigen Erhebung von Ausgleichsbeträgen im Sanierungsgebiet der Stadt Halberstadt
 
TOP 22
BV 422  (VI/2014-2019)
Optimierung von Haushaltsmitteln durch die Teilnahme am STARK III-Förderprogramm
 
TOP 23
BV 423  (VI/2014-2019)
Jahresrechnung der Stadt Halberstadt und der Sondervermögen für das Jahr 2016
 
TOP 24
BV 425  (VI/2014-2019)
Ausführungsbeschluss zur Straßenbaumaßnahme "IV. Bauabschnitt Sonntagsfeld"

 
TOP 25
BV 426  (VI/2014-2019)
Änderung der Vergabekonditionen im Baugebiet Sonntagsfeld
 
TOP 26
 Ausschluss der Öffentlichkeit
Fortsetzung der Sitzung im nichtöffentlichen Teil

Unter Ausschluss der Öffentlichkeit
TOP 27
Bestätigung des Protokolls der 21. Sitzung vom 02.11.2017 (nichtöffentlicher Teil)

 TOP 28
 Wiederherstellung der Öffentlichkeit

TOP 29
Schließung der Sitzung

© Jeannette Schroeder E-Mail

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