Start für Wahlvorbereitung

Halberstadt l In acht Wochen gibt es ein Wahlergebnis. Bislang, so ist von Stadtwahlleiter Timo Günther zu erfahren, halten Landeswahlleiter und Kreiswahlleiter am Termin 5. Juli für die Wahl eines neuen Landrates fest. Weil es sinnvoll ist, wird in Halberstadt und den Ortsteilen zeitgleich auch der Oberbürgermeister gewählt. An der Terminstellung haben auch die Herausforderungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie nichts geändert.

So wie es aussieht, wird es auch bei dem Termin bleiben, denn inzwischen beginnen die Vorbereitungen der beiden Wahlen. So müssen bis zum 24. Mai die Wählerverzeichnisse fertig sein. Zum Glück habe das Bürgerbüro trotz Schließung zumindest Ummeldungen bearbeiten können, die per E-Mail oder Telefon das Rathaus erreichten. Damit sollte das Wählerverzeichnis möglichst aktuell sein, wenn ab 8. Juni die Wahlbenachrichtigungskarten versandt werden.

Noch keine Bewerbungen eingetroffen

Am 10. Juni werden sowohl im Kreis als auch in der Stadt die Wahlausschüsse tagen und feststellen, ob die eingegangenen Bewerbungen formal zulässig sind. Welche Namen auf den Stimmzetteln für die Oberbürgermeisterwahl zu finden sein werden, ist derzeit offen, denn bislang sind keine offiziellen Bewerbungen bei der Stadt eingegangen. Aber es ist auch noch Zeit, die Frist zur Einreichung der Bewerbung endet am 8. Juni.

Die neue Landesverordnung zur Eindämmung der Corona-Pandemie lässt jetzt auch Parteiversammlungen zu, damit für die Wahlen die erforderliche Kandidatenkür erfolgen kann. Die ist notwendig, wird ein Kandidat seitens einer oder mehrerer Parteien ins Rennen geschickt, Einzelbewerber müssen, um als Kandidat zugelassen zu werden, 100 Unterstützer-Unterschriften vorlegen. Auch die müssen vor der Sitzung des Wahlausschusses auf ihre Richtigkeit kontrolliert werden.

Da die Wahl wie üblich in Wahllokalen erfolgen soll, aber besondere Hygiene-Anforderungen bestehen, wolle der Landkreis ein entsprechendes Konzept erarbeiten, berichtet Stadtwahlleiter Günther. „Aber wir rechnen auch mit mehr Briefwählern als sonst. Vor allem Menschen, die zu den Riskogruppen zählen, sollten von dieser Möglichkeit Gebrauch machen und sich die Wahlunterlagen zuschicken lassen und uns zurücksenden“, sagt Günther. Die Stadt wolle entsprechend mehr Briefwahlunterlagen drucken lassen und bereite sich auch personell auf größere Mengen an auszuzählenden Stimmzetteln im Briefwahllokal vor.

Bei vergangenen Wahlen lag die Zahl der Briefwähler bei rund 4000, viele davon nutzten das im Rathaus eingerichtete Briefwahllokal. „Das wird es auch diesmal wieder für rund drei Wochen hier im Rathaus geben. Aber gerade für Ältere und Menschen mit chronischen Erkrankungen ist es ratsamer, tatsächlich von zuhause aus zu wählen, um sich keinerlei unnötigen Risiken auszusetzen“, so Timo Günther. Das gelte auch für eine mögliche Stichwahl am 19. Juli.

Volksstimme 11.05.2020 | Sabine Scholz