Stadt Halberstadt

wird einstimmig festgestellt

TOP 13
AN 31 (V/2009-2014)
Antrag des Ortschaftsrates Langenstein auf Weiterbetreiben des Freibades
Anlage_Antrag

Beschlussfassung vertagt

TOP 14
AN 35 (V/2009-2014)
Fundtierunterkunft (ödp-Fraktion)
Anlage-Antrag

Zurückstellung bis zum II. Quartal 2012

TOP 15
AN 36 (V/2009-2014)
Besetzung von Sitzen in den Gremien der städtischen Gesellschaften (Dreierfraktion)
Anlage-Antrag

Einstimmig mit 8 Enthaltungen angenommen (Verwaltung bereitet entsprechenden Beschluss vor)

TOP 16
AN 37 (V/2009-2014)
Reduzierung der Personalausgaben - Haustarifvertrag Stadt Halberstadt (Fraktion SPD- Bündnis 90/Die Grünen)
Anlage-Antrag

mit 10 Gegenstimmen und 1 Enthaltung zur Beratung in die Ausschüsse verwiesen

TOP 17
Reduzierungsvorschläge zu den Aufwandsentschädigungen der Stadträte (Anträge der CDU-Fraktion bzw. der FORUM-Fraktion aus der letzten Ratssitzung)
Antrag der Fraktion DIE LINKE auf Änderung der Entschädigungssatzung

mit 19 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen angenommen

TOP 18
BV 322 (V/2009-2014)
4. Änderungssatzung zum Entgelttarif für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen der Stadt Halberstadt (ausgenommen die neuen Ortsteile)
Anlage-1
Anlage-2
Anlage-3
Anlage-4
Anlage-5
Anlage-6

mit 5 Gegenstimmen und 1 Enthaltung angenommen

TOP 19
BV 323 (V/2009-2014)
Änderung der Beitragstabelle für die Betreuung von Kindern in der Kindertageseinrichtung "Sonnenschein" im Ortsteil Schachdorf Ströbeck
Anlage-1
Anlage-2
Anlage-3
Anlage-4

wurde von der Tagesordnung genommen, da bereits im Ortschaftsrat Schachdorf Ströbeck abgelehnt

TOP 20
BV 324 (V/2009-2014)
Änderung der Beitragstabelle für die Betreuung von Kindern in der Kindertageseinrichtung "Pusteblume" im Ortsteil Athenstedt
Anlage-1
Anlage-2
Anlage-3
Anlage-4

mit 8 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen angenommen

TOP 21
BV 325 (V/2009-2014)
Änderung der Beitragstabelle für die Betreuung von Kindern in der Kindertageseinrichtung "Holzbergwichtel" im Ortsteil Sargstedt
Anlage-1
Anlage-2
Anlage-3
Anlage-4

mit 8 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen angenommen

TOP 22
BV 315 (V/2009-2014)
Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Halberstadt (Hundesteuersatzung)
Anlage-1
Anlage-2
Anlage-3

mit 3 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen angenommen

TOP 23
BV 301 (V/2009-2014)
2. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Parkgebühren in der Stadt Halberstadt (Parkgebührenordnung)
Anlage-1
Anlage-2
Anlage-3

mit 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung angenommen

TOP 24
BV 314 (V/2009-2014)
2. Neufassung der Gebührenordnung der Stadtbibliothek "Heinrich Heine" der Stadt Halberstadt vom 08.12.2011
Anlage-1
Anlage-2
Anlage-3

einstimmig mit 4 Enthaltungen angenommen

TOP 25
BV 326 (V/2009-2014)
2. Neufassung der Gebührenordnung der Museen in der Trägerschaft der Stadt Halberstadt vom 08.12.2011
Anlage-1
Anlage-2
Anlage-3

mit 1 Gegenstimme und 2 Enthaltungen angenommen

TOP 26
BV 327 (V/2009-2014)
Neufassung der Satzung über die Benutzungsgebühren im Tiergarten Halberstadt
Anlage-1
Anlage-2
Anlage-3

einstimmig mit 2 Enthaltungen angenommen

TOP 27
BV 328 (V/2009-2014)
Aufhebung der Satzung über die Vergabe eines Umweltpreises der Stadt Halberstadt
Anlage

einstimmig mit 1 Enthaltung angenommen

TOP 28
BV 302 (V/2009-2014)
Jahresrechnung der Stadt Halberstadt für das Jahr 2010
Anlage-1
Anlage-2

Pkt. 1 - mit 3 Gegenstimmen und 1 Enthaltung angenommen
Pkt. 2 - einstimmig mit 8 Enthaltungen angenommen

TOP 29
BV 303 (V/2009-2014)
Wirtschaftsplan 2012 des Stadt- und Landschaftspflegebetriebes (STALA)
Anlage-1
Anlage-2
Anlage-3

mit 13 Gegenstimmen und 9 Enthaltungen angenommen

TOP 30
BV 308 (V/2009-2014)
Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplan
Anlage-1
Anlage-2

einstimmig mit 1 Enthaltung angenommen

TOP 31
BV 312 (V/2009-2014)
Flächennutzungsplan Gemarkung Halberstadt, 8. Änderung;
1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 14.04.2011
2. Aufstellungsbeschluss
3. Entwurfsbeschluss
4. Auslegungsbeschluss
Anlage-1
Anlage-2

mit 1 Gegenstimme und 4 Enthaltungen angenommen

TOP 32
BV 310 (V/2009-2014)
Bebauungsplan Nr. 64 A "Klus - Wilde Weiden"
1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
2. Aufstellungsbeschluss
3. Entwurfsbeschluss
4. Auslegungsbeschluss
Anlage-1
Anlage-2

mit 2 Gegenstimmen und 7 Enthaltungen angenommen

TOP 33
BV 311 (V/2009-2014)
Bebauungsplan Nr. 64 B "Klus - Sondergebiet Photovoltaik";
1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
2. Aufstellungsbeschluss
3. Entwurfsbeschluss
4. Auslegungsbeschluss
Anlage-1
Anlage-2

einstimmig mit 9 Enthaltungen

TOP 34
BV 320 (V/2009-2014)
Flächennutzungsplan Gemarkung Halberstadt, 4. Änderung
1. Feststellungsbeschluss vom 7.07.2011 [Beschluss Nr. 253(V/2009-2014)] wird unter Vorbehalt gestellt
2. Zweiter Entwurf; Entwurfsbeschluss
3. Zweiter Entwurf; Auslegungsbeschluss
Anlage-1
Anlage-2
Anlage-3

mit 11 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen angenommen

TOP 35
BV 313 (V/2009-2014)
Ausführungsbeschluss für das Bauvorhaben Brombeerweg in Halberstadt
Anlage-1
Anlage-2
Anlage-3

einstimmig ohne Enthaltung angenommen

TOP 36
BV 321 (V/2009-2014)
Ausführungsbeschluss für das Bauvorhaben "Grundhafter Ausbau der Nebenanlage im Zuge der Kreisstraße (K 1320) Gröperstraße Nord"
Anlage-1
Anlage-2
Anlage-3
Anlage-4
Anlage-5

mit 12 Gegenstimmen ohne Enthaltung angenommen

TOP 37
BV 299 (V/2009-2014)
Verkauf von Baugrundstücken OT Schachdorf Ströbeck "Am Fließ" 2. BA
Anlage-1
Anlage-2

einstimmig mit 1 Enthaltung angenommen

Unter Ausschluss der Öffentlichkeit

TOP 41
BV 306 (V/2009-2014)
Konzessionsvertrag - Neuabschluss für die Gasversorgung der Ortsteile Langenstein und Schachdorf Ströbeck

einstimmig ohne Enthaltungen angenommen

TOP 42
BV 307 (V/2009-2014)
Entsendung eines Vertreters der örtlichen Wirtschaft in den Aufsichtsrat der AWH

einstimmig ohne Enthaltungen angenommen

TOP 43
BV 309 (V/2009-2014)
Liquidation der Arbeitsförderungs- und Qualifizierungsgesellschaft mbH

einstimmig ohne Enthaltungen angenommen