Stadt Halberstadt

TOP 9

Erweiterung der Richtlinie der Stadt HBS zur Förderung von Vereinen um den Förderzweck Tierschutz
AN 30 (V/2009-2014)
Ergebnis: mit 26 Gegenstimmen, 7 Enthaltungen abgelehnt

TOP 10

Leitlinien zur Haushaltskonsolidierung der Stadt Halberstadt
BV 229 (V/2009-2014)
Ergebnis: mit 5 Gegenstimmen, 4 Enthalten angenommen

TOP 11

Neufassung der Satzung über die Sondernutzung von Gemeindestraße und Ortsdurchfahrten in Halberstadt
(Sondernutzungssatzung)
BV 186 (V/2009-2014)
Anlage
Ergebnis: einstimmig ohne Enthaltungen angenommen

TOP 12

Neufassung der Gebührenordnung über d. Sondernutzung von Gemeindestraßen u. Ortsdurchfahrten in Halberstadt (Sondernutzungsgebührenordnung)
BV 187 (V/2009-2014)
Anlage_Synopse
Anlage_Tarif_1
Anlage_Tarif_2
Anlage_finanz.Auswirkungen
Ergebnis: einstimmig mit 1 Enthaltung angenommen

TOP 13

Auseinandersetzungsvereinbarung zwischen der EG Nordharz und der Stadt Halberstadt
BV 192 (V/2009-2014)
Anlage finanz.Auswirkungen
Anlage Entwurf
Ergebnis: einstimmig ohne Enthaltungen angenommen

TOP 14

Umschuldung von Krediten
BV 184 (V/2009-2014)
Ergebnis: einstimmig ohne Enthaltungen angenommen


TOP 15

Umschuldung eines Kredites des Stadt- und Landschaftspflegebetriebes
BV 185 (V/2009-2014)
Ergebnis: einstimmig ohne Enthaltungen angenommen

TOP 16

Wirtschaftsplan 2011 des Stadt- und Landschaftspflegebetriebes (STALA)
BV 194 (V/2009-2014)
Ergebnis: mit 2 Gegenstimmen, 1 Enthaltung angenommen

TOP 17

Jahresrechnung 2009
BV 211 (V/2009-2014)
Anlage Rechenschaftsbericht
Anlage zum Rechenschaftsbericht
Anlage Schlussbericht
Ergebnis:
Beschlusspunkt 1: einstimmig mit 2 Enthaltungen angenommen
Beschlusspunkt 2: mit 2 Gegenstimmen, 7 Enthaltungen angenommen

TOP 18

Preisbildung für Bauplätze im Neubaugebiet "In den Wöhren" OT Emersleben
BV 188 (V/2009-2014)
Anlage
Ergebnis: Vorlage wurde durch den Oberbürgermeister zurückgezogen

TOP 19

Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der Deutschen Telekom AG
Beantragung von Fördermitteln
BV 210 (V/2009-2014)
Ergebnis: mit 1 Gegenstimme, 2 Enthaltungen angenommen

TOP 20

Ausführungsbeschluss Baumaßnahme "Westlich Sargstedter Siedlung" - Endausbau westlicher Falkenweg
BV 213 (V/2009-2014)
Anlage Plan
Anlage Kostenberechnung
Ergebnis: Vorlage wurde durch den Oberbürgermeister zurückgezogen

TOP 21

Aufwendungen HHjahr 2011 für den grundhaften Straßenausbau OT Schachdorf Ströbeck (Im Winkel, Teichdamm, Untere Dorfstraße)
BV 228 (V/2009-2014)
Ergebnis: Vorlage wurde durch den Oberbürgermeister zurückgezogen

TOP 22

B-Plan Nr. 58 "Nahversorgungszentrum Sargstedter Siedlung" mit ÖBV über Gestaltung
Aufstellungs-, Entwurfs- u. Auslegungsbeschluss
BV 214 (V/2009-2014)
Anlage Begründung
Anlage Lageplan
Anlage Planzeichenerklärung
Anlage textl. Festsetzung
Ergebnis: einstimmig ohne Enthaltungen angenommen

TOP 23

B-Plan Nr. 61 "Schützenstraße / Magdeburger Straße"
Aufstellungsbeschluss
BV 215 (V/2009-2014)
Anlage
Ergebnis: einstimmig ohne Enthaltungen angenommen

TOP 24

B-Plan Nr. 61 "Schützenstraße / Magdeburger Straße" - Veränderungssperre
Satzungsbeschluss
BV 216 (V/2009-2014)
Anlage
Ergebnis: einstimmig ohne Enthaltungen angenommen

TOP 25

Satzung der Stadt Halberstadt zur Erhaltung baulicher Anlagen gem. § 172 BauGB für das Gebiet Lindenweg in Halberstadt
- Erhaltungssatzung Lindenweg - hier: Satzungsbeschluss
BV 217 (V/2009-2014)
Anlage Begründung
Anlage Satzung
Ergebnis: mit 2 Gegenstimmen, 4 Enthaltungen angenommen

TOP 26

Gestaltungssatzung Altstadt Halberstadt  hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss
BV 218 (V/2009-2014)
Anlage
Ergebnis: einstimmig mit 1 Enthaltungen angenommen

TOP 27

Weitergeltung der Örtlichen Bauvorschrift über Gestaltung zum B-Plan Nr. 2 "Auf dem Pastorenberg" Langenstein
BV 198 (V/2009-2014)
Anlage
Ergebnis: einstimmig ohne Enthaltungen angenommen

TOP 28

Weitergeltung der Örtlichen Bauvorschrift über Gestaltung zum B-Plan Nr. 3 "Huychaussee"
BV 199 (V/2009-2014)
Anlage
Ergebnis: einstimmig ohne Enthaltungen angenommen

TOP 29
Weitergeltung der Örtlichen Bauvorschrift über Gestaltung zum B-Plan Nr. 8 A "Teguma"
BV 200 (V/2009-2014)
Anlage
Ergebnis: einstimmig ohne Enthaltungen angenommen

TOP 30

Weitergeltung der Örtlichen Bauvorschrift über Gestaltung zum B-Plan Nr. 8 B "Hinter der Bleiche"
BV 201 (V/2009-2014)
Anlage
Ergebnis: einstimmig ohne Enthaltungen angenommen

TOP 31

Weitergeltung der Örtlichen Bauvorschrift über Gestaltung zum B-Plan Nr. 12 "Sonntagsfeld"
BV 202 (V/2009-2014)
Anlage
Ergebnis: einstimmig ohne Enthaltungen angenommen

TOP 32

Weitergeltung der Örtlichen Bauvorschrift über Gestaltung zum B-Plan Nr. 14 "Über der Schlagmühle"
BV 203 (V/2009-2014)
Anlage
Ergebnis: einstimmig ohne Enthaltungen angenommen

TOP 33
Weitergeltung der Örtlichen Bauvorschrift über Gestaltung zum B-Plan Nr. 37 "In den Wöhren"
BV 204 (V/2009-2014)
Anlage
Ergebnis: einstimmig ohne Enthaltungen angenommen

TOP 34

Weitergeltung der Örtlichen Bauvorschrift über Gestaltung zum B-Plan Nr. 39 "Nord-Ost"
BV 205 (V/2009-2014)
Anlage
Ergebnis: einstimmig ohne Enthaltungen angenommen

TOP 35

Weitergeltung der Örtlichen Bauvorschrift über Gestaltung Bereich "Florian-Geyer-Straße"
BV 219 (V/2009-2014)
Anlage
Ergebnis: einstimmig ohne Enthaltungen angenommen

TOP 36

Weitergeltung der Örtlichen Bauvorschrift über Gestaltung zum B-Plan Nr. 16 "Kirchfeld Süd-West"
BV 220 (V/2009-2014)
Anlage
Ergebnis: einstimmig ohne Enthaltungen angenommen

TOP 37

Weitergeltung der Örtlichen Bauvorschrift zum B-Plan Nr. 18 "Mozartstr. / Beethovenstr."
BV 221 (V/2009-2014)
Anlage
Ergebnis: einstimmig ohne Enthaltungen angenommen

TOP 38

Weitergeltung der Örtlichen Bauvorschrift zum B-Plan Nr. 20 "Westlich Sargstedter Siedlung"
BV 222 (V/2009-2014)
Anlage
Ergebnis: einstimmig ohne Enthaltungen angenommen

TOP 39

Weitergeltung der Örtlichen Bauvorschrift über Gestaltung zum B-Plan Nr. 21 "David-Oistrach-Straße"
BV 223 (V/2009-2014)
Anlage
Ergebnis: einstimmig ohne Enthaltungen angenommen

TOP 40

Weitergeltung der Örtlichen Bauvorschrift zum B-Plan Nr. 25 "Am Kloster"
BV 224 (V/2009-2014)
Anlage
Ergebnis: einstimmig ohne Enthaltungen angenommen

TOP 41

Weitergeltung der Örtlichen Bauvorschrift zum B-Plan Nr. 26 "Stadtzentrum"
BV 225 (V/2009-2014)
Anlage
Ergebnis: einstimmig ohne Enthaltungen angenommen

TOP 42

Weitergeltung der Örtlichen Bauvorschrift über Gestaltung zum B-Plan Nr. 40 "Westlich Sargstedter Siedlung, 2. BA"
BV 226 (V/2009-2014)
Anlage
Ergebnis: einstimmig ohne Enthaltungen angenommen

TOP 43

Örtliche Bauvorschrift über Gestaltung für den B-Plan Nr. 2 "Im Kuckucksfeld"
Aufstellungs-,Entwurfs- u. Auslegungsbeschluss
BV 206 (V/2009-2014)
Anlage Lageplan
Anlage Synopse
Anlage Neuaufstellung
Anlage Begründung
Ergebnis: einstimmig mit 1 Enthaltung angenommen

TOP 44

Örtliche Bauvorschrift über Gestaltung für den B-Plan Nr. 4 "Am Wasserturm"
Aufstellungs-, Entwurfs- u. Auslegungsbeschluss
BV 207 (V/2009-2014)
Anlage Lageplan
Anlage Synopse
Anlage Neuaufstellung
Anlage Begründung
Ergebnis: einstimmig ohne Enthaltungen angenommen

TOP 45 

Örtliche Bauvorschrift über Gestaltung für den B-Plan Nr. 6 "Am Landgraben"
Aufstellungs-, Entwurfs- u. Auslegungsbeschluss
BV 208 (V/2009-2014)
Anlage Lageplan
Anlage Synopse
Anlage Neuaufstellung
Anlage Begründung
Ergebnis: einstimmig ohne Enthaltungen angenommen

TOP 46

Örtliche Bauvorschrift über Gestaltung für den B-Plan Nr. 9 "Mahndorfer Straße"
Aufstellung-, Entwurfs- u. Auslegungsbeschluss
BV 209 (V/2009-2014)
Anlage Lageplan
Anlage Synopse
Anlage Neuaufstellung
Anlage Begründung
Ergebnis: einstimmig ohne Enthaltungen angenommen