Stadtrat tagt am 16. Dezember

Die nächste öffentliche Sitzung des Stadtrates Halberstadt findet am Mittwoch, 16. Dezember 2009, 17.00 Uhr im Ratssitzungssaal, Holzmarkt 1, statt.


Tagesordnung

01. Eröffnung der Sitzung mit der Einwohnerfragestunde

02. Verabschiedung und Ernennung von Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr

03. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit

04. Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher und nichtöffentlicher Teil)

05. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der 3. Sitzung des Stadtrates am
22.10.2009 gefassten Beschlüsse

06. Bestätigung des Protokolls der 3. Sitzung am 22.10.2009 (öffentlicher Teil)

07. Bericht des Oberbürgermeisters aus der Arbeit der Verwaltung

08. Anfragen der Stadträte


09. Antrag Entwurf des Landesradverkehrsplan (Nr. 5)
SPD-Bündnis 90/Grüne
10. Antrag Ländliches Wegekonzept Sachsen-Anhalt (Nr. 6)
SPD-Bündnis 90/Grüne
11. Antrag Mitgliedschaft im Städtebund "Die Hanse" (Nr. 7)
SPD-Bündnis 90/Grüne
12. Antrag Trägerschaft von Kindertagesstätten (Nr. 8)
SPD-Bündnis 90/Grüne
13. Antrag Änderung der Baumschutzsatzung (Nr. 9)
SPD-Bündnis 90/Grüne
14. Antrag Öffnung der Fußgängerzone für Radverkehr (Nr. 10)
SPD-Bündnis 90/Grüne
15. Antrag Nahversorgungszentrum Harzhof (Nr. 11)
SPD-Bündnis 90/Grüne
16. Antrag Ehrenamtliche Kinderschutzbeauftragte der Stadt Halberstadt
SPD-Bündnis 90/Grüne
17. Antrag - neu - Kommunales Klimaschutz- u. Energiekonzept (Nr.12)
SPD-Bündnis 90/Grüne
18. Antrag - neu - Ächtung von ausbeuterischer Kinderarbeit (Nr.13)
SPD-Bündnis 90/Grüne
19. Antrag - neu - "Bio", "regional" u. "fair" gehandelte Produkte bei
SPD-Bündnis 90/Grüne Veranstaltungen der Stadt (Nr. 14)

20. Vorlage Nr. 55 (V/09) Wirtschaftsplan 2010 des STALA

21. Vorlage Nr. 59 (V/09) 3. Änderung zur 3. Neufassung der Hauptsatzung der Stadt
Halberstadt

22. Vorlage Nr. 60 (V/09) 2. Änderung der Neufassung zur Satzung über die Erhebung von Entgelten und Gebühren für die Leistungen der Feuerwehr
Halberstadt

23. Vorlage Nr. 61 (V/09) Rahmenvereinbarung zwischen dem Kultusministerium Sachsen-Anhalt und der Stadt Halberstadt zur Förderung der Moses
Mendelssohn Akademie

24. Vorlage Nr. 62 (V/09) 1. Neufassung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke der Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Halberstadt

25. Vorlage Nr. 64 (V/09) Umschuldung von Krediten

Unter Ausschluss der Öffentlichkeit
26. Bestätigung des Protokolls der 3. Sitzung am 22.10.2009 (nichtöffentl. Teil)

27. Vorlage Nr. 58 (V/09) Bestellung eines neuen Betriebsleiters für den STALA

Wiederherstellung der Öffentlichkeit
28. Schließung der Sitzung

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