Stadtrat vom 26. August

BESCHLÜSSE:


TOP 9
BV 141 (V/2009-2014)
Neufassung der Satzung zur Erhebung von Umlagen für die Unterhaltung öffentlicher Gewässer 2. Ordnung in der Stadt Halberstadt

mit 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung angenommen


TOP 10
BV 143 (V/2009-2014)
Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Aspenstedt
 - Schlussbericht

einstimmig ohne Enthaltungen angenommen


TOP 11
BV 144 (V/2009-2014)
Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Athenstedt
- Schlussbericht

einstimmig ohne Enthaltungen angenommen


TOP 12
BV 145 (V/2009-2014)
Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Langenstein
- Schlussbericht

einstimmig ohne Enthaltungen angenommen


TOP 13
BV 146 (V/2009-2014)
Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Sargstedt
- Schlussbericht

einstimmig ohne Enthaltungen angenommen


TOP 14
BV 147 (V/2009-2014)
Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Schachdorf Ströbeck
 - Schlussbericht

einstimmig ohne Enthaltungen angenommen


TOP 15
BV 148 (V/2009-2014)
Jahresrechnung 2009 der Verwaltungsgemeinschaft Harzvorland- Huy
- Schlussbericht

einstimmig ohne Enthaltungen angenommen

TOP 16
BV 149 (V/2009-2014)
Aufwendungen bzw. Auszahlungen im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gem. § 96 GO LSA für den DSL Ausbau der Ortsteile Emersleben und Sargstedt

einstimmig ohne Enthaltungen angenommen


TOP 17
BV 162 (V/2009-2014)
Aufwendungen bzw. Auszahlungen im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gem. § 96 GO für das Bauvorhaben Erweiterung Knoten Röderhofer Straße/ Sargstedter Weg

einstimmig mit 6 Enthaltungen angenommen


TOP 18
BV 163 (V/2009-2014)
Realisierungsbeschluss "Südlicher Stadtring", einschließlich Herrichtung der Umleitungsstrecken
- Kostenschätzung

1. der Stadtrat der Stadt Halberstadt beschließt vorbehaltlich der Bereitstellung der Fördermittel den grundhaften Ausbau der Walther-Rathenau-Straße und der Straße der OdF im Verlauf der B 79 in der Ortslage Halberstadt
einstimmig mit 2 Enthaltungen angenommen

2. der Stadtrat der Stadt Halberstadt beschließt die Herrichtung der Umleitungsstrecke mit den Maßnahmen Umbau des Knotens Röderhofer Straße / Sargstedter Weg, den grundhaften Ausbau der Bleichstraße einschließlich Verschwenkung über den Siechenhof und der Schützenstraße
mit 13 Gegenstimmen ohne Enthaltungen angenommen


TOP 19
BV 159 (V/2009-2014)
Örtliche Bauvorschrift über Gestaltung für das Wohngebiet Käthe-Kollwitz-Platz hier: Aufstellungsbeschluss
- Bebauungsplan
- Fotos

einstimmig ohne Enthaltungen angenommen


TOP 20
BV 160 (V/2009-2014)
Örtliche Bauvorschrift über Gestaltung für das Wohngebiet Käthe-Kollwitz-Platz - Veränderungssperre
hier: Satzungsbeschluss
- Satzung

einstimmig ohne Enthaltungen angenommen


TOP 21
BV 161 (V/2009-2014)
Satzung der Stadt Halberstadt zur Erhaltung baulicher Anlagen gemäß § 172 Baugesetzbuch für das Gebiet Lindenweg in Halberstadt - Erhaltungssatzung Lindenweg -
hier: Satzungsbeschluss
 - Satzung
 - Begründung
 - Lageplan
 - Vor dem Abriss/ Nach dem Abriss
 - Schalltechnische Untersuchung

Vorlage wurde vor der Sitzung durch den Oberbürgermeister zurückgezogen


TOP 22
BV 164 (V/2009-2014)
Ausführungsbeschl. für die Errichtung u. den Betrieb des
"Informations- u. Begegnungszentrum am Dom" ("Domforum") in Halberstadt
- Lageplan
- Lageplan innen
- Lageplan innen 2
- Ansichtsplan Süden
- Ansichtsplan Osten
- Domforum
- Kostenberechnung
- Kooperionsvertrag
- Betreibungs- und Unterhaltungsvertrag
     - Flächenzuordnung
     - Raumprogramm EG + OG
     - Raumprogramm Variante I
     - Betriebs- und Nebenkostenvorschau

mit 9 Gegenstimmen und 4 Enthaltungen angenommen

TOP 23

Ausschluss der Öffentlichkeit
Fortsetzung der Sitzung im nichtöffentlichen Teil unter Ausschluss der Öffentlichkeit

TOP 24

Bestätigung des Protokolls der 7. Sitzung vom 23.06.2010 (nichtöffentlicher Teil)


TOP 25

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

TOP 26

Schließung der Sitzung



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